ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
– für die Nutzung des Dating-Portals www.afroaffinity.com
1. Betreiber, Gegenstand, Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die rechtliche Beziehung zwischen Nutzern des Dating-Portals www.afroaffinity.com (nachstehend „Plattform“) und der Omega GlobalServices GmbH, Postfach 9203, 26140 Oldenburg (nachstehend „wir“ bzw. „uns“). Die Plattform bietet den Nutzern unter anderem folgende Funktionalitäten:
– Einrichtung eines Nutzerprofils mit Foto, Angaben zur Person und sonstigen Informationen
– Kommunikation mit anderen Nutzern über die Plattform
2. Mindestalter
2.1. Die Registrierung als Mitglied und Nutzung der Plattform ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3. Vertragsschluss, Vertragssprache
3.1. Vertragsschluss bei entgeltlichen Diensten:
3.1.1. Erst die Bestellung der Dienstleistung durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
3.1.2. Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch
– Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
– Aufforderung zur Zahlung
annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
3.2. Vertragsschluss bei unentgeltlichen Diensten (Registrierung):
3.2.1. Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder Nutzerinhalte auf der Plattform einstellen lassen.
3.3. Vertragssprache:
3.3.1. Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
4. Speicherung der Vertragsbestimmungen
4.1. Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. “Datei” > “Speichern unter”). Die Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Bestellung bzw. Registrierung angezeigt wird. Bei entgeltlichen Verträgen sind die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen außerdem in der E-Mail mit der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.
5. Nutzerkonto (Registrierung als Mitglied)
5.1. Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.
5.2. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
6. Sichtbarkeit der Profile, Einstellungen für Profilangaben
6.1. Ihr Profil ist grundsätzlich nur registrierten Nutzern sichtbar.
6.2. Ihre Profilangaben können Sie in Ihren Einstellungen jederzeit ändern und/oder löschen.
7. Anforderungen an Nutzerinhalte und Verpflichtungen der Nutzer
7.1. Es dürfen nur rechtmäßige Nutzerinhalte (Texte, Bilder etc.) auf der Plattform eingestellt werden. Sie dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen beinhalten
7.2. Nutzerinhalte und/oder deren Einstellung auf der Plattform dürfen keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen, und dem Nutzer müssen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Einstellung auf der Plattform zustehen.
7.3. Eine gewerbliche oder sonstige geschäftliche Nutzung der Plattform ist lediglich im Falle einer gesonderten Vereinbarung mit uns gestattet.
7.4. Nutzer dürfen andere Nutzer bei ihrer Kommunikation über die Plattform nicht beleidigen, diskriminieren, bedrohen, stalken, mobben oder in sonstiger Weise belästigen.
7.5. Eine Vervielfältigung, Übermittlung und/oder öffentliche Wiedergabe von Nutzerinhalten anderer Nutzer außerhalb der Plattform oder entgegen oder außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform ist nicht gestattet.
8. Sperrung von Nutzerprofilen
8.1. Bei entgeltlicher Nutzung:
8.1.1. Es ist uns gestattet, Profile von Nutzern zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass deren Verhalten auf der Plattform bzw. deren Inhalte rechtswidrig sind oder Rechte Dritter verletzen. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
8.1.2. Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf.
8.2. Bei unentgeltlicher Nutzung:
8.2.1. Wir sind berechtigt, Nutzerbeiträge jederzeit zu sperren und/ oder zu löschen, soweit Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nicht entgegensteht.
9. Vertragslaufzeit für entgeltliche Nutzungen
9.1. Die Vertragslaufzeit für die entgeltlichen Nutzungen verlängert sich auf unbestimmte Zeit, wenn der Vertrag nicht bis einen Monat vor Ablauf der anfänglichen Vertragslaufzeit von einer der beiden Parteien gekündigt wird. Nach der Verlängerung kann der Vertrag von den Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
10. Vertragslaufzeit für unentgeltliche Nutzungen (Registrierung)
10.1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann jederzeit von einer der Parteien gekündigt werden, wobei im Falle einer Kündigung von unserer Seite eine Frist von 2 Wochen einzuhalten ist.
10.2. Das Recht der Parteien auf jederzeitige Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
11.1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Weitergehende gesetzliche Haftungsausschlüsse und -beschränkungen bleiben unberührt.
11.3. Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.
11.4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
11.5. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.
12. Anwendbares Recht
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.